Wir für Dissen
Protokoll zur 6. öffentlichen Versammlung der
Bürgerinitiative „Wir-für-Dissen“
Ort: Plitzebramel, Dissen
Datum: 26.02.2020
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 22:00 Uhr
Top 1: Begrüßung
Die Begrüßung der Anwesenden ca. 35 Personen erfolgte diesmal durch Dirk Niemann als Mitglied des Sprechergremiums. Er stellte kurz die Tagesordnung vor und versprach die 2 Stundengrenze für die Dauer der Versammlung nicht zu überschreiten (er konnte es einhalten!). Er bedankte sich noch einmal ausdrücklich bei Ulrich Meyer zu Drewer für seine Kandidatur zur Bürgermeisterwahl. Er erinnerte noch einmal daran, welchen Druck Ulli und auch seine Familie in den letzten 12 Monaten ausgesetzt waren. Von allen Anwesenden gab es großen Applaus.
Top 2: Rückblick
a.) NOZ-Berichterstattung: Hierzu nahm Thomas Lippold Stellung. Nach unserer letzten Versammlung waren wir durch einen verfälschenden Pressebericht der NOZ großem Druck ausgesetzt. "Wir für Dissen" hat lange überlegt, wie man darauf reagieren sollte. Wir haben uns entschieden, keine Gegendarstellung zu fordern und auch bei unseren zukünftigen Versammlungen die Presse grundsätzlich zuzulassen. Zum NOZ-Artikel haben wir im Rahmen eines Vorwortes zum letzten Versammlungprotokoll (hier) und in einem gesonderten Beitrag (hier) Stellung bezogen. Der damalige Autor des NOZ-Artikel war auch an diesem Abend wieder zu Gast. Seinen Artikel zur Versammlung findet ihr hier (Paywall). Dieser Artikel gibt den Verlauf der Versammlung verkürzt aber inhaltlich korrekt wieder. Möglicherweise hat die abgeschlossene Bürgermeisterwahl auch hier eine Versachlichung bewirkt.
In den letzten Wochen wurde ein weiterer NOZ-Artikel (von einem anderen Redakteur) auf Basis eines anonymen Facebook-Posts zur Wahl veröffentlicht. Hier wurden einige falsche "Fakten" zur Bürgermeisterwahl ungeprüft und trotz klarstellender Kommentare veröffentlicht. Auch dies hat uns sehr verwundert.
b) Besuch der SPD-Fraktion am 04.02.2020: Auf Einladung der SPD hatten Ulrich Ferber, Dirk Niemann und Thomas Lippold ein Treffen mit der SPD-Fraktion in der Menseria. In einer angenehmen Gesprächsatmosphäre wurden aktuelle Themen aus Rat, Verwaltung und 'drumzu' diskuitiert.
c) Sitzung des Betriebs- und Bauausschusses am 05.02.2020: Da es inzwischen erlaubt ist 'Zu Beginn' und 'Zum Ende' einer Ausschusssitzung Fragen zu stellen, haben wir diese Möglichkeit genutzt. Eines der Hauptthemen waren die Straßenunterhaltungsmaßnahmen für 2020. Aufgrund der Haushaltslage können nur wenige Maßnahmen umgesetzt werden. Vieles wird in die Zukunft verschoben. Die 'Bugwelle' wird immer größer und damit auch unseren zukünftigen Probleme.
Ulrich Ferber verwies auf die Sitzung des Planungsausschusses am Dienstag, 03.03.2020. In dieser Sitzung werden die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Anregungen der Öffentlichkeit zum vorgelegten Bebauungsplan behandelt.
103 Hinweise sind eingegangen. Von Behörden und Trägern öffentlicher Belange sind 53 Hinweise eingegangen; 22 dieser Hinweise wird gefolgt, 31 werden zur Kenntnis genommen. 50 Hinweise kamen aus der Öffentlichkeit; keinem dieser Hinweise wird gefolgt, 33 werden zur Kenntnis genommen und 17 Hinweise werden zurückgewiesen.
Nach Behandlung dieser Stellungnahmen und Hinweise wird der Bebauungsplan dem Rat zur Verabschiedung als Satzung vorgelegt.
Top 3: Themen / Diskussionspunkte
a) Zukünftige Schwerpunkte der Sacharbeit: Dirk Niemann stellte am Organigramm der Dissener Stadtverwaltung die Strukturen vor. Er schlug vor sich in den Strukturen daran zu orientieren.
b) Zukünftige Organisation und Aufgabenverteilung: Es wurden 3 Arbeitskreise gegründet.
1. Arbeitskreis "Organisation, Finanzen & Wirtschaft"
In diesem Arbeitskreis wirken aktuell Gabi Mutsaers, Conny Ferber, Yvonne Thiele, Ulrich Meyer zu Drewer, Dagmar Fuchs und Jochen Meyer zu Drewer mit.
2. Arbeitskreis "Bildung, Betreuung & Soziales"
Hier engagieren sich Helmut Redeker, Sophie Meyer zu Drewer, Marlen Kleekamp, Birgit Lippold und Conny Ferber
3. Arbeitskreis "Planen, Bauen & Ordnung"
In diesem Team sind Dirk Niemann, Ulrich Ferber, Thomas Lippold, Sonja und Stefan Hinrichs
Alle Arbeitskreise sind offen (auch für Nicht-Mitglieder unserer Bürgerinitiative)!
c) Einbindung der Dissener Vereine, Organisationen und Parteien: Katharina Trimpe stellte die Initiative "Dissen aktiv" (hier) und den Infoabend "Dissen trifft sich" (hier) vor. Ziel ist es unter der Überschrift "Bist du dabei? Ich bin dabei" viele Dissener Bürgerinnen und Bürger zu mobilisieren, um Dissen attraktiver zu machen. Das nächste Treffen ist am Montag, dem 9. März 2020, von 19:00 bis 20:30 Uhr in der Menseria. Bitte schaut doch einfach mal rein.
Dem ebenfalls anwesenden TSG-Vorsitzenden Franz Pepinghege hatte mehr das Interesse an unserer Bürgerinitiative als konkrete Themen in die Versammlung geführt.
Top 4: Anregungen
Hier wurde darauf hingewiesen, dass "Wir für Dissen" als eingetragener Verein finanzielle Vorteile haben würde (Spenden, ...). Es kam auch die Frage nach der langfristigen Zukunft auf. Hier wurden die Stichworte "Kommunalwahl 2021" und "Wählergemeinschaft" genannt. Es war aber Konsens, dass aktuell die Sacharbeit im Vordergrund stehen sollte. Für weitergehende Entscheidungen haben wir noch genug Zeit.
Top 5: Verschiedenes
Die Themen der Ratssitzung am 2.3.2020 wurden erwähnt. Ein Besuch lohnt sich, da verschiedene interessante Themen auf der Tagesordnung stehen (hier). Es geht u.a. um den Haushalt 2020. Außerdem wird auch der Umzug der Stadtbücherei in den Frommenhof und die dortige Ansiedlung der Bücherei Beckwermert beschlossen werden.
Dirk Niemann schlug vor die nächsten Versammlungen bereits um 19:30 Uhr zu beginnen. Dies wurde allgemein begrüßt.
Zum Abschluss der Versammlung bedankte sich Ulrich Meyer zu Drewer herzlich für die Unterstützung durch viele Mitglieder der Bürgerinitiative. Dies hätte ihn und seiner Familie sehr geholfen.
Protokoll:
Thomas Lippold
27.02.2020