Protokoll zur Versammlung am 10. April 2024

Folgende Punkte standen auf der Tagesordnung:

1) Begrüßung

Der Vorsitzende Dirk Niemann begrüßt die Mitglieder und erläutert die Tagesordnung.

2) Infos zum Verein

Dirk erläutert anschließend den aktuellen Status als eingetragener und gemeinnütziger Verein. Er informiert auch über den hohen Aufwand, der für die Genehmigung als eingetragener und gemeinnütziger Verein notwendig war. Anforderungen des Finanzamts und steuerliche Themen wurden mit Hilfe eines Steuerbüros geregelt.
Für die Mitglieder der BI ist ein Wechsel zum e.V. einfach möglich, er ist aber nicht verpflichtend.

3) Kassenbericht und Kassenprüfungsbericht

Die Kassenprüfung wurde von Mathias Baumgarten und Conny Ferber durchgeführt. Es gab keine Beanstandungen.
Am 22.5.2022 wurde die Kasse von der BI in den e.V. übernommen.
Der aktuelle Kassenstand wurde durch Kassenwartin Yvonne Thiele mitgeteilt.

4) Entlastung des Vorstands

Ulrich Ferber leitete die Abstimmung zur Entlastung des Vorstandes. Diese erfolgte einstimmig bei 5 Enthaltungen (der Vorstandsmitglieder).

Aufgrund der Entscheidung von Dirk Niemann als Vorsitzender nicht zur Wiederwahl zur Verfügung zu stehen, bedankte sich Ulrich Ferber stellvertretend für den Vorstand für das Engagement und die geleistete Arbeit.
Dirk Niemann hat die BI seit der Gründung am 14.8.2019 geleitet. Seit der Gründungsversammlung des Vereins am 18.5.2022 war er Vorsitzender des Vereins. Zusätzlich hat er sich in vielen Bereichen für den Verein und die Stadt engagiert: Wahlkampf, Stadtfeste, Aktionen, Arbeitskreis Bauen, als beratendes Mitglied im Planungsausschuss, usw. .

Unter dem Applaus aller Anwesenden gab es zum Dank kleine Präsente in fester und flüssiger Form.

Dirk bedankte sich vielmals. Die Gründe für seinen Rücktritt liegen, seinen Worten nach, nicht im Verein oder den Mitwirkenden. Vielmehr sind es die Alt-Fraktionen und Teile der Verwaltung, welche Aktivitäten blockieren oder verzögern. Seiner Meinung nach, sei sein Engagement nicht erwünscht gewesen. Gleiches gelte auch für eine echte Bürgerbeteiligung.
Aus seiner Sicht sind jetzt Jüngere gefordert. Dirk wird sich weiter in den Arbeitskreisen des Vereins engagieren und mit seinen Kompetenzen fachlich unterstützen.
Er wird seine Arbeit als beratendes Mitglied im städtischen Planungsausschuss ebenfalls niederlegen.

Ulrich Meyer zu Drewer bedankte sich zum Abschluss auch für Dirks Tätigkeiten und hofft auf seine weitere Mitarbeit.

5) Vorstandswahlen

Ulrich Ferber beginnt die Vorstandswahlen. Eine geheime Abstimmung wird nicht gewünscht.
Zunächst erfolgt die Wahl des Vorsitzenden:

• Thomas Lippold wird einstimmig (bei eigener Enthaltung) zum Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Danach leitet Thomas die nächsten Wahlen:

• Marlen Kleekamp wird einstimmig (bei eigener Enthaltung) zur 1. stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie nimmt die Wahl an.

• Ulrich Ferber wird einstimmig (bei eigener Enthaltung) zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.

• Werner Eversmann wird einstimmig (bei eigener Enthaltung) zum Schriftführer gewählt. Er nimmt die Wahl an.

• Yvonne Thiele wird einstimmig (bei eigener Enthaltung) zur Kassenwartin gewählt. Sie nimmt die Wahl an.

• Mathias Baumgarten und Dirk Niemann werden jeweils einstimmig (bei jeweils eigener Enthaltung) zu Kassenprüfern gewählt.

6) Berichte aus den Arbeitskreisen

Werner Eversmann berichtet aus dem AK Bauen. Er stellte verschiedene Aktivitäten und Anträge des AKs zu folgenden Punkten vor:
• Klimaschutz

• Photovoltaik

• Mobilitätskonzept

• Lebenswerte Innenstadt

• Radinitiative

• Homann

Marlen Kleekamp berichtet aus dem AK Bildung, Betreuung und Soziales. Sie informierte zu folgenden Punkten:
• Aktuelle Themen aus den Schulen

• Neubau Kita an der Robert-Koch-Straße

• Sanierung Schimmelproblematik im Regenbogen-Kindergarten

• Erweiterung Grundschule

• Erweiterung IGS

• Neuer Jugendtreff in der alten Tischlerei

• Mensa-Situation bezüglich Essens-Qualität

Yvonne Thiele verzichtete auf einem Bericht aus dem AK Finanzen, da es dazu Infos im nächsten Tagesordnungspunkt gibt.

7) Berichte aus der Fraktion

Conny Ferber berichtet als Fraktionsvorsitzende der Gruppe ‚Wir für Dissen / Grüne‘ aus der Fraktion und dem Rat zu folgenden Punkten:

• Bildung der Gruppe mit den Grünen

• Zusammenarbeit von CDU, SPD und UWG teilweise gerichtet gegen unsere Fraktion. Keine Mehrheit im Rat!

• Erfolge aus unserer Sicht: Klimaschutzkonzept, Klimabudget, Klimamanager, ...

• Aber wir erleben auch Verzögerungen bei verschiedenen Themen: PV auf Dächern, PV in der Freifläche, Verkehrs- / Mobilitätskonzepte, ...

• Verbesserung der Kennzahlen für Kitas und Grundschulen aufgrund unserer Aktivitäten.

• Problematik des Standorts der neuen Grundschule und der Oberstufe der IGS im jetzigen Schulzentrum.

• Aktueller Status bezüglich Entwicklung des Homann-Geländes.

• Die finanzielle Situation der Stadt Dissen bleibt angespannt. Die Rolle des Finanzausschusses muss geklärt werden.

8) Offene Diskussion aktueller Themen

Die Diskussionen fanden schon bei den Berichten der AKs und der Fraktion statt.
Die Fragestellung, wie das Interesse der Dissener an den politischen Entscheidungen und die Mitwirkung verbessert werden kann, wird ein Schwerpunkt unserer weiteren Diskussionen sein.

9) Verschiedenes, Wünsche und Anregungen

Mathias Baumgarten regte die Nutzung des ‚Wir-von-hier‘ Services der NOZ an.
Helmut Anneken-Redecker wünscht sich mehr Aktivitäten auf unseren Online-Kanälen.

Um ca. 22:00 Uhr wurde die Versammlung offiziell  beendet.

TLI, 18.04.2024