Schlagzeilen:

• Geruchsprobleme in der Grundschule: Aufgrund des Gutachtens zu den Geruchsproblemen in der Grundschule sind wir in den vergangenen Monaten aktiv gewesen. Das Thema wurde schließlich in der Ratssitzung am 1. März 2021 behandelt. Dort wurden unsere Anregungen aufgenommen und entsprechende Beschlüsse gefasst.

Unsere Forderung, nun endlich einen Umweltmediziner einzuschalten, der die festgestellten Belastungen in der Raumluft auf Gesundheitsschäden bewertet, hat die CDU nun von uns übernommen und den Antrag gestellt, diesen zu beauftragen. Dies wurde in der letzten Ratssitzung auch so beschlossen. Das Ergebnis dieser Untersuchung wird anschließend im Schulausschuss beraten werden.

(Klarstellung: Im ursprünglichen Text war uns an dieser Stelle der Fehler unterlaufen, dass die Entscheidung zur Beauftragung eines Umweltmediziners erst im Schulausschuss beschlossen werden muss. Im verlinkten Artikel mit der ausführlichen Beschreibung zum Thema war es aber immer korrekt dargestellt. 07.04.2021) 

Übrigens wurde in dem CDU Parteiblättchen im Dezember 2020 bereits mitgeteilt, “es riecht nicht mehr“, Thema damit erledigt? Wie man sich irren kann.

Die ausführlichen Informationen zum Thema findet ihr hier (21.03.2021). 

•  Ratsherr will Bürgerfragestunde bis zur Kommunalwahl aussetzen:

  In der Ratssitzung am 1. März stellt ein Ratsherr der Grünen den Antrag, die Bürgerfragestunde zu Beginn der Ratssitzung bis einschl. Oktober auszusetzen.
  Warum diese wichtige Einrichtung gerade für den Zeitraum vor der Kommunalwahl ausgesetzt werden soll, ist nicht ersichtlich.
  Dieses relativ neue und sehr wichtige Instrument zur Bürgerbeteiligung einzugrenzen, scheint uns der völlig falsche Weg, neues Denken in Rat und Verwaltung zu fördern (21.03.2021). 

• Einwohnerfragestunde: Am 9. Dezember 2019 hat der Rat der Stadt Dissen eine Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse beschlossen. Darin wird eine Einwohnerfragestunde „Zu Beginn“ und „Am Ende“ festgelegt. Aktuell lauten die Formulierungen aber „Vor" und „Im Anschluss". Das dies einen Unterschied macht und warum wir dazu aktiv geworden sind, könnt ihr hier nachlesen (21.02.2021). 

• Bebauungsplan Nr. 90 (ehemaliges Krankenhaus): Zum Bebauungsplan für das Gebiet auf dem Gelände des Krankenhauses haben wir unsere Ideen eingebracht. Diese Ideen wurden mit zum Teil ungenügenden Antworten abgelehnt. Wir haben die Korrespondenz und Dokumente jetzt ebenfalls veröffentlicht. Ihr könnt euch hier selber ein Bild machen (19.02.2021). 

• Informationsveranstaltung zum Ratsinformationssystem: Am 23.09.2019 stellte die damalige Franktionsvorsitzende der CDU Stefanie Hörning einen entsprechenden Antrag an den damaligen Bürgermeister Hartmut Nümann. Diese Veranstaltung sollte am 12,03.2020 stattfinden, musste aber Pandemie-bedingt abgesagt werden. Da danach nichts mehr passierte, haben wir am 17.01.2021 beim Bürgermeister Eugen Görlitz per Mail nachgefragt. Die Korrespondenz und unsere Stellungnahme dazu findet ihr hier (30.01.2021).  

• Leider,Leider - Derk van Berkum verabschiedet sich aus dem Rat: Mit Wirkung vom 31.12.2020 legt Derk van Berkum sein Ratsmandat und damit alle verbundenen Aufgaben im Stadtrat der Stadt Dissen nieder. Im Namen der BI hat Dirk Niemann hier eine Stellungnahme dazu verfasst (16.12.2020).  

• Stadtbücherei - Möglichkeit zur kontaktlosen Ausleihe: Da die Stadtbücherei in der Weihnachtszeit geschlossen bleiben soll, hat Dirk Niemann als Sprecher der BI eine Mail an den Bürgermeister verfasst. Ihr findet den Inhalt der Mail hier (04.12.2020). 

Nachtrag: Inzwischen ist erfreulicherweise ein Bestell- und Abholservice für die Stadtbücherei wieder verfügbar. Die Details dazu findet ihr hier. Hoffentlich erreicht diese kurzfristige Information noch genügend Interessierte (18.12.2020)!   

• Fragen zum Haushaltssicherungskonzept: Aufgrund der schwierigen Finanzlage der Stadt Dissen haben wir Fragen zu den Konsolidierungsmaßnahmen in schriftlicher Form an den Bürgermeister gerichtet. Die enttäuschende Korrespondenz dazu findet ihr hier (01.12.2020).  

Einladung

der Bürgerinitiative

„Wir für Dissen“

Hiermit laden wir herzlich zu unserer virtuellen Versammlung per Zoom am Mittwoch, dem 17. März 2021, um 20:00 Uhr ein.

Der Link zur Einwahl wurde bereits per Mail an unsere Mitglieder versendet. Weitere Interessenten können den Link per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. anfordern.

Folgende Punkte stehen auf unserer Tagesordnung:

• Begrüßung
• Aktuelle Themen
  • Ratssitzung vom 1. März 2021
  • Finanzielle Situation
  • Geruchsproblematik Grundschule
  • Sauberkeit + Sicherheit
• Kommunalwahl im September 2021
  • Teilnahme am Wahlausschuss
  • Aufstellung der Liste
  • Abstimmung unter Corona-Bedingungen
• Verschiedenes, Wünsche und Anregungen

Wie immer richtet sich unsere Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger, die mit ihrem Engagement die Zukunft Dissens positiv mitgestalten möchten.

Mit freundlichen Grüßen

Cornelia Ferber, Ulrich Meyer zu Drewer und Dirk Niemann

TLI, 13.03.2021

Initiative "Wir für Dissen" macht sich bereit für die Kommunalwahl

Unter dieser Überschrift berichtete die NOZ am 24.02.2021 über den Inhalt unserer letzten virtuellen Versammlung. Ihr findet den Artikel hier.

F. Adomeit hatte auf ihren Wunsch an unseren Zoom-Meeting teilgenommen. Hauptthemen waren unser zukünftiges Wahlprogramm (Auszüge aus der Präsentation findet ihr hier) und die Regularien für die Teilnahme der BI an der Kommunalwahl (die Präsentation findet ihr hier).

Um unseren Aussagen zur Finanzsituation zu belegen, haben wir hier die Quellen aufgelistet:

Haushaltsplan Dissen 2020

Haushaltsplan Bad Laer 2020

Haushaltsplan Hilter 2020

Haushaltsplan Bad Iburg 2020

Haushaltsplan Georgsmarienhütte 2020

Haushaltsplan Versmold 2020

Haushaltsplan Borgholzhausen 2020

Zusätzlich haben wir folgende statistische Quellen hinzugezogen:

Realsteueraufbringungskraft (2014-2019) 

(Die Realsteueraufbringungskraft ist eine Größe, die dazu dient, die Realsteuerkraft von Gemeinden mit verschiedenen Realsteuerhebesätzen vergleichbar zu machen.)

Steuereinnahmekraft (2014-2019)

(Die gemeindliche Steuereinnahmekraft bezeichnet die Realsteueraufbringungskraft einer Stadt/Gemeinde, die um die Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer erhöht und um die Gewerbesteuerumlage verringert wird.)

Personalauszahlungen (2005-2016)

Hier noch das angesprochene Gutachten:

Gutachten Heimann Consulting (2019)

Wir haben uns für die Statistiken und die Vergleiche mit unseren Nachbar-Kommunen nur auf öffentlich zugängliche Quellen gestützt. Es wurden die Haushaltspläne für 2020 verwendet, um Pandemie-bedingte Effekte auszuschließen.

TLI, 24.02.2021

Einladung

der Bürgerinitiative

„Wir für Dissen“

Hiermit laden wir herzlich zu unserer virtuellen Versammlung per Zoom am Mittwoch, dem 17. Februar 2021, um 20:00 Uhr ein.

Der Link zur Einwahl wurde bereits per Mail an unsere Mitglieder versendet. Weitere Interessenten können den Link per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. anfordern.

Folgende Punkte stehen auf unserer Tagesordnung:

• Begrüßung
• Kommunalwahl im September 2021
  a) Vorstellung Programm
        i) Unsere Ziele
        ii) Unsere Wirkung
        iii) Unsere Themen (aus den AKs)
  b) Kandidatengewinnung
  c) Formalien / Ablauf / Termine
• Verschiedenes, Wünsche und Anregungen

Wie immer richtet sich unsere Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger, die mit ihrem Engagement die Zukunft Dissens positiv mitgestalten möchten.

Mit freundlichen Grüßen

Cornelia Ferber, Ulrich Meyer zu Drewer und Dirk Niemann

TLI, 15.02.2021