Wir für Dissen
Protokoll der 14. Versammlung
Ort: Clubraum der Gaststätte Plitzebramel
Datum: 20.10.2021
Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 22:00 Uhr
Top 1: Begrüßung
Die Begrüßung der knapp 30 Anwesenden erfolgte durch unseren Sprecher Dirk Niemann.
Zunächst gab es eine kurze Vorstellungsrunde für die neuen 'Gesichter' in der Runde.
Die BI hat inzwischen mehr als 140 Mitglieder. Während und nach der Kommunalwahl hat es einige Beitritte gegeben.
Top 2: Rückblick Kommunalwahl 2021
Dirk Niemann stellte für uns die sehr erfreulichen Ergebnisse der Kommunalwahl mit Hilfe einer kurzen Präsentation dar.
Das Ergebnis verdeutlichen folgende Grafiken aus der Präsentation:
Um es in einem kurzen Satz zusammenzufassen:
Aus einer 15:7 Mehrheit für CDU + UWG vor der Wahl wurde nun eine 12:10 Mehrheit der SPD, Grünen und 'Wir für Dissen' nach der Wahl.
Top 3: Einstieg in die Ratsarbeit
Conny Ferber erläuterte zu diesem Tagesordnungspunkt unsere Aktivitäten seit der Kommunalwahl. In unserem Lenkungskreis hatten wir intern schon viele organisatorische Themen geklärt.
Conny Ferber wird unsere Fraktionsvorsitzende werden. Ulrich Meyer zu Drewer fungiert als ihr Stellvertreter.
Die Verteilung unserer Ratsmitglieder auf die Ausschüsse konnte schnell geklärt werden. Zusätzlich wollen wir die Bezeichnungen und Zuschnitte der Ausschüsse anpassen. Es soll zusätzlich (aufgrund der prekären Finanzsituation) ein Finanz- und Wirtschaftsausschuss gebildet werden. Weitere Details werden wir später veröffentlichen.
Anschließend trafen sich die zukünftigen Ratsmitglieder von SPD, Grünen und 'Wir für Dissen', um eine gemeinsame Position zu den Aufgaben (Ratsvorsitz, Stellv. Bürgermeister, Ausschussvorsitze, ...) zu erarbeiten. Es wurde auch die Besetzung von Beiräten und Arbeitskreisen abgestimmt. Dies gelang in einer sehr positiven und einvernehmlichen Atmosphäre, welches wir als gutes Zeichen für die weitere Zusammenarbeit im Rat sehen.
Danach gab es ein weiteres Treffen aller Fraktionsvorsitzenden zur Vorbereitung der 1. Ratssitzung am 1. November 2021.
Auch in diesem Kreis konnte eine weitgehende Klarheit erzielt werden. Details zur Ratssitzung findet ihr hier.
Top 4: Zukünftige Organisation der BI
Hier stellte Ulrich Meyer zu Drewer unsere Planungen für die BI vor. Wir wollen die BI in den nächsten Monaten in einen eingetragenen Verein ('e.V.') überführen.
Da sich aufgrund des Wahlerfolges eine langfristige Perspektive ergeben hat, macht diese Umstellung aus vielerlei Sicht Sinn.
Der organisatorische und formale Mehraufwand eines eingetragenen Vereins (Aufstellung einer Satzung, Registrierung als e.V., formale Jahreshauptversammlungen, Kassenprüfung, Entlastung des Vorstand, ...) wird durch die positiven Effekte (klare Strukturen, mehr Rechtssicherheit, Transparenz in den Finanzen, Möglichkeit Spenden zu erhalten, ...) deutlich ausgeglichen.
In der Versammlung sahen dies die Anwesenden genauso. Die Mitgliedschaft im eingetragenen Verein wird kostenlos bleiben.
Wir wollen außerdem eine personelle Trennung von Ratsmitgliedern und Vorstandsfunktionen von 'Wir für Dissen' umsetzen. Ratsmitglieder und Vorstand bilden dann unseren zukünftigen Lenkungskreis.
Top 5: Umsetzung unserer Ziele
Zu diesem Punkt stellte Thomas Lippold die Zusammenfassung unserer Ziele aus den Arbeitskreisen vor. Diese wurden bereits auf unseren Wahlkampf-Flyern thematisiert.
Wir haben die Ziele inzwischen auch auf unserer Homepage verlinkt (http://www.wir-fuer-dissen.de/ziele), um auch hier Transparenz zu gewährleisten.
Die Ziele sind Arbeitskreisen zugeordnet. Die Arbeitskreise sind öffentlich. Wer also an der Umsetzung der Ziele mitwirken will oder weitere Ziele hinzufügen möchte, sollte den Kontakt zu uns suchen.
Zu den Zielen werden wir in den nächsten Monaten unsere Konzepte entwickeln und diese mit den anderen Fraktionen anschließend zu entsprechenden Anträgen überführen. Durch Ratsbeschlüsse soll dann die Umsetzung gewährleistet werden.
Die Entwicklungen zu unseren Zielen werden wir ebenfalls unter dem obigen Link permanent veröffentlichen.
Top 6: Verschiedenes, Wünsche und Anregungen
In der abschließenden Diskussion wurden mehrere Punkte angesprochen.
- Wie kann bessere Bürgerbeteiligung aussehen?
- Wie können Jugendliche besser eingebunden werden?
- Wie gelingt dies auch für Bürger*innen mit Mitgrationshintergrund?
- Macht eine Bürgerbefragung Sinn?
- Warum ist Dissen nicht so 'sauber' wie unsere Nachbargemeinden?
- Was sind die Ursachen?
- Wie kann man die Situation verbessern?
- Wie kann man die Bürger*innen einbinden?
Zu diesem letzten Punkt wurde beschlossen eine Projektgruppe 'Ordnung & Sauberkeit' zu schaffen. Projektgruppen wollen wir immer nutzen, wenn die Projektziele ausschussübergreifend und die Projektdauer zeitlich beschränkt sein wird. Mathias Baumgarten hat sich bereit erklärt, diese Projektgruppe zu leiten.
Protokoll:
Thomas Lippold
TLI, 22.10.2021
