Wir für Dissen
Protokoll zur Aufstellungsversammlung für die Dissener Kommunalwahl am 12.09.2021
Ort: Aula der Hermann-Freye-Gesamtschule Dissen
Datum: 26.05.2021
Beginn: 19:09 Uhr
Ende: 20:31 Uhr
Top 1: Begrüßung
Die Begrüßung aller 34 Anwesenden Wir-für-Dissen-Mitglieder erfolgt durch den Wahlleiter und Moderator des Abends Dirk Niemann.
Alle Anwesenden sind erfreut, dass während dieser Pandemiezeit endlich wieder ein Präsenztreffen - unter Einhaltung der Corona-Bestimmungen und eines separaten Hygienekonzeptes - stattfinden darf.
Dirk Niemann lässt kurz den Werdegang der Bürgerinitiative Revue passieren und erörtert dabei, wie sich die verschiedenen Lenkungskreise „Organisation, Finanzen & Wirtschaft“, „Bildung, Betreuung
& Soziales“ sowie „Planen, Bauen & Ordnung“ in den letzten Monaten gefunden sowie organisiert haben. Zusätzlich wird beispielhaft von vergangenen Rats- und Ausschusssitzungen erzählt samt erreichter Ziele, die sich Wir für Dissen auf die Fahne schreiben konnte (z.B. Umweltmedizinisches Gutachten Grundschule).
Top 2: Ablaufplanung
Dirk Niemann erörtert gründlich die erforderlichen Regularien, um als Bürgerinitiative an einer Kommunalwahl teilnehmen zu können. Hierbei wird deutlich, wozu die heutige Aufstellungsversammlung von Nöten ist.
Den anwesenden Mitgliedern wird verkündet, dass sich bereits 8 Mitglieder der Bürgerinitiative für die Listenaufstellung gefunden haben. Alle 8 Mitglieder haben vorher ihre Bereitschaft erklärt, im Falle einer Wahl zukünftig im Rat mitwirken zu wollen. Hierzu lässt Dirk Niemann eine vorbereitete Powerpoint Präsentation mit der vorläufigen Namensaufstellung per Beamer anzeigen.
Der Name der Wählergruppe zum Antritt für die Kommunalwahl bleibt mit „Wir für Dissen“ bestehen; es wird keine Abkürzung o.ä. verwendet werden.
Dirk Niemann erklärt die Regularien zur Stimmberechtigung für die Liste der sich aufstellenden Kandidat*innen des Abends. Hierbei stellt sich heraus, dass ein anwesendes Mitglied der Bürgerinitiative nicht wahlberechtigt ist und keine Stimme für die Liste abgeben darf.
Dirk Niemann fragt die Anwesenden, ob spontan weitere Kandidat*innen, ihr Interesse und Engagement für die Listenaufstellung abgeben und sich somit evtl. im Rat einbringen möchten. Es sind aber keine weiteren Vorschläge zu vernehmen.
Bevor Dirk Niemann zum nächsten Tagesordnungspunkt übergeht, werden zwei Vertrauenspersonen aus den Reihen der Mitglieder vorgeschlagen. Hierbei handelt es sich um Frau Gabriele Mutsaers und Herrn Mathias Baumgarten. Sie werden einstimmig per Handzeichen gewählt.
Top 3: Vorstellung der Kandidat*innen
Alle 8 Kandidat*innen, die sich für die Liste aufstellen lassen, versammeln sich gemeinsam vor den Anwesenden. Es erfolgt eine persönliche Vorstellung durch jeden einzelnen Kandidat*innen. Hierbei geben die Kandidat*innen einen kurzen Einblick in ihre Vita sowie ihre Aufstellungsgründe und Ziele.
In nachstehende Reihenfolge (entspricht der vorläufigen Aufstellungsliste) präsentieren sich diese Kandidat*innen jeweils:
- Cornelia Ferber – Diplom Sozialpädagogin
- Ulrich Meyer zu Drewer – Versicherungskaufmann
- Helmut Anneken-Redeker – Diplom Pädagoge
- Yvonne Thiele – Bürokauffrau
- Ulrich Ferber – Rentner
- Thomas Lippold – IT-Leiter
- Werner Eversmann – Einkäufer für Verpackungen
- Birgit Lippold – Physiotherapeutin
Nach der persönlichen Vorstellung hatten alle Anwesenden die Möglichkeit, zusätzliche Fragen an die Kandidat*innen zu richten. Dies geschah aber nicht.
Top 4: Durchführung der Abstimmung
Um mit dem Wahlverfahren fortfahren zu können, wurde noch einmal die zu Beginn geführte Anwesenheitsliste geprüft. An die anwesenden Mitglieder wurden Stimmzettel verteilt, mit denen sie über die Reihenfolge samt Aufstellung der Kandidat*innen, ihre Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung geheim abstimmen konnten. Die Abgabe der Stimmzettel erfolgte in einer Wahlurne. Die Auszählung erfolgte durch Frau Dr. Dagmar Fuchs und Frau Marlen Kleekamp (Vier-Augen-Prinzip) vor allen Anwesenden.
Es wurde eine Einstimmigkeit für die Aufstellungsliste erzielt.
33 abgegebene Stimmen
Davon
33 Zustimmungen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Das Ergebnis wird von allen Anwesenden unter Applaus angenommen.
Top 5: Verschiedenes
Vereinzelte Mitglieder melden sich zu Wort, um ein Lob an den Lenkungskreis der Bürgerinitiative auszusprechen, die viele Dinge bereits in Einwohnerfragestunden, durch Schriftwechsel an den Bürgermeister bzw. Rat, etc. ins Rollen gebracht haben.
Zusätzlich wird das Thema Wahlkampf samt Finanzierung hinterfragt. Hier wird erklärt, dass die Bürgerinitiative nach wie vor für das Programm der letzten Bürgermeisterwahl steht und weiterhin das Thema Transparenz für alle Dissener Bürger*innen anstrebt. Unsere Wählergruppe ist auf die finanzielle Unterstützung von Fürsprechern der Bürgerinitiative angewiesen, da es kein Anrecht auf öffentliche Mittel gibt. Im Nachgang geben viele Mitglieder eine Geldspende in das aufgestellte Wir-für-Dissen-Sparschwein.
Nachdem keine weiteren Anmerkungen folgen, schließt Dirk Niemann die Aufstellungsversammlung und verabschiedet die Mitglieder, in der Hoffnung, dass weitere Versammlungen zukünftig in der Präsenzform stattfinden können.
Im Nachgang werden noch die Vertrauenspersonen, die Kandidat*innen der Liste, die Schriftführerin sowie der Wahlleiter für die Gegenzeichnung einiger Dokumente benötigt.
Protokoll:
Marlen Kleekamp
MKL, 30.05.2021
