Wir für Dissen

Liebe Mitglieder*innen,

die Idee sich bei Glühwein und Bratwurst zum Jahresabschluss in das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel zu verabschieden, hat uns allen gut gefallen. Endlich mal wieder plaudern. Aber die Vernunft und die Verantwortung gegenüber unserer Gesundheit, ließ uns leider keinen Spielraum.
Grund zur Freude und zur großen Zufriedenheit über das gesamte Jahr bleibt uns dennoch!
Wer hätte sich getraut, die Entwicklung unserer BI so vorauszusagen. Gut zwei Jahre liegen seit unserer Gründung hinter uns. Sich zu trauen, sich nach so kurzer Zeit einer Kommunalwahl zu stellen, war ganz schön mutig. Aber unser Selbstvertrauen, gestützt von so viel Zuspruch, nicht nur von unseren über 140 Mitgliedern, hat uns Recht gegeben.

DANKE!

Mindestens so groß wie unsere Zufriedenheit, ist der Berg an Aufgaben und Arbeit für das Jahr 2022. Unser neuer Stadtrat wird durch Conny, Birgit, Helmut und Uli ganz sicher an Qualität und Bewegung gewinnen. Erste Anträge in den Ausschüssen und im Rat zeigen Wege zur Veränderung auf. Leider ist die Basis der zur Verfügung gestellten Daten und Informationen, um Maßnahmen und Projekte zu gestalten, nicht nur sehr dünn, sondern auch mangelhaft. Wir stehen für Unterstützung und Zusammenarbeit bereit.
Sehr erfreulich zeichnet sich ab, dass die Zusammenarbeit mit den Fraktionen der Grünen und der SPD gut funktioniert, um gemeinsam Ziele zu verwirklichen.
Kritisch bewerten wir nach wie vor die intransparente Arbeit unserer Verwaltung.
Was die Arbeit der BI angeht, wird sich auch hier etwas verändern müssen. Unsere Ratsmitglieder*innen werden so intensiv mit Arbeit für den Rat beschäftigt sein, dass es hilfreich wäre, wenn sich weitere Mitglieder für die engere BI-Arbeit entscheiden würden. Hier besteht auch die Möglichkeit, sich bei zeitlich befristeten Projekten einzubringen.
Organisatorisch streben wir an, einen eingetragenen Verein zu bilden, der finanziell besser agieren kann. Die Mitgliedschaft soll beitragsfrei bleiben. Da unsere Sprecherin Conny und unser Sprecher Uli im Rat arbeiten, wollen wir Anfang des neuen Jahres eine Nachwahl durchführen. Sehr wahrscheinlich wird es online per Zoom erfolgen müssen.

Wir wünschen euch nun ein besinnliches, ruhiges und gesundes Weihnachtsfest und einen ebenso geruhsamen Start in das neue Jahr.

Liebe Grüße

Cornelia Ferber, Thomas Lippold, Helmut Anneken-Redeker, Uli Meyer zu Drewer und Dirk Niemann

DNI, 22.12.2021

Bürger*innen Täuschung bei Beschluss für ein neues Baugebiet Nr. 97 “westlich Robert-Koch-Straße“

Kita1

Es sei an dieser Stelle noch einmal deutlich gesagt, es handelt sich nicht um das Baugebiet an der Robert-Koch-Str., in dem die Bauarbeiten bereits begonnen haben.

In Verbindung mit der Ausweisung neuer Baugebiete (Aschener Bach, Dahauser Feld und Robert-Koch-Str.), hat die Verwaltung nicht rechtzeitig dafür gesorgt, den damit einhergehenden Bedarf an KITA-Plätzen zu planen bzw. zu berücksichtigen. Mangelhafte Zahlenwerke oder vergessen?

Hätte man rechtzeitig geplant, wäre es möglich gewesen, im Baugebiet Robert-Koch-Str., oder anderswo einen entsprechenden Platz für eine KITA vorzuhalten. Vergessen oder nicht gewollt?

Nun musste ein neuer Platz für eine KITA gefunden werden und man hat einige Flächen in Dissen auf Tauglichkeit überprüft.

Es wurden 7 verschiedene Flächen untersucht:

wie im öffentlichen Teil des Klima, Infrastruktur und Planungsausschusses von der CDU berichtet wurde, wurde die Wunschfläche des damaligen Rates von der Verwaltung abgelehnt (gegenüber HNO-Arzt Dr. med. Meyer an der B68)

Ablehnung der Verwaltung, weil das Grundstück nicht in städtischer Hand ist und sich wohl Altlasten auf dem Grundstück befänden (Nachweis?)

Grundstück “westl. der Robert-Koch-Str.“ (siehe Bild oben, Eigentümer NLG) in der Nähe des neuen Baugebietes Robert-Koch-Str. (Krankenhaus)

Für dieses Gebiet soll nun in der Ratssitzung am 13.12.2021 die Freigabe zur Erstellung eines Bebauungsplanes erteilt werden,

- obwohl auch hier die Nähe zu einer anderen KITA nur 380m beträgt
- obwohl es überhaupt kein schlüssiges Verkehrskonzept für die Anfahrt/Abfahrt gibt (hier sei an das tägliche Verkehrschaos an der Grundschule erinnert)
- obwohl hier eine Bebauung im Außenbereich erfolgen soll, bei dem es normalerweise ein aufwändiges, zeitintensives Beantragungsverfahren braucht
- obwohl an der Robert-Koch-Str. noch nicht alle Flächen veräußert wurden
- obwohl an dieser Stelle neue Bauherr*innen und Eigentumsbesitzer mit erheblichen Einschränkungen rechnen müssen, die ihnen vorher nicht mitgeteilt wurden
- ………….

Der Gipfel aber ist, dass hier nur zügig eine KITA gebaut werden kann, wenn der Bebauungsplan auch eine Wohnbebauung ausweist. Denn dann strebt die Verwaltung ein beschleunigtes Bauplanungsverfahren an, bei dem z.B. Bürger*innen nicht so intensiv beteiligt werden müssen und weniger Prüfverfahren nötig sind (z.B. Umweltverträglichkeits-prüfung).

Weil Ratsleute aus der CDU, SPD und UWG von der Wohnbebauung nichts gewusst haben wollen, zeigten sie sich im Klima, Infrastruktur und Planungsausschuss teilweise empört und wiesen die Vorlage der Verwaltung (mit den Stimmen der Grünen und Wir für Dissen) in den Verwaltungsausschuss zurück.

O Wunder, im Verwaltungsausschuss kam es zum Beschluss für die Genehmigung.
Die gleichen Parteien haben sich im Wahlkampf mit Vehemenz gegen neue Baugebiete ausgesprochen. Die Größe unserer Stadt sei nun wirklich ausreichend und es wurde einhellig, mit der gleichen Vehemenz, für die Nutzung von Bauflächen im Ortsbereich (Nachverdichtung) geworben.

Die Parteien die am 13.12.2021 in der Ratssitzung für das Baugebiet votieren, begehen Wahlbetrug an den Bürgern und Bürgerinnen.
Die Verwaltung nutzt die Not aus, schnell eine Kita bauen zu müssen und sie lobt eine neue Wohnbebauung aus, die man gar nicht haben will und wenn dort gebaut wird, fehlen wiederum KITA-Plätze.

Dieser ganze Vorgang sagt uns nur eins ganz deutlich, Schilda ist nicht weit und die Bevölkerung muss dafür bezahlen.

DNI, 11.12.2021

Bürger*innenbeteiligung wird von der Verwaltung mit Füßen getreten

Seit die Bürgerinitiative (BI) - Wir für Dissen – aktiv ist, hat sich die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den politischen und verwaltungstechnischen Belangen der Stadt sehr deutlich verändert. Und zwar sehr zum Positiven. Mittlerweile unterstützen mehr als 140 Mitglieder*innen die Arbeit in der BI und bei der Kommunalwahl ist es den Wähler*innen gelungen, 4 neue Personen in den Rat zu wählen.

Eines unserer Kernthemen ist die Bürger*innenbeteiligung!

Der Einsatz der BI hat dazu geführt, dass zu den bekannten Einwohnerfragestunden (2 -3 Mal im Jahr, wenn sie denn stattfinden), es in jeder Rats- oder Ausschusssitzung, eine Einwohnerfragestunde zu Beginn und am Ende der jeweiligen Sitzung gibt.
Nun kommt der Vorschlag der Verwaltung:

Die Einwohnerfragestunde zu Beginn der Sitzung wird abgeschafft!

Die Einwohnerfragestunde vor Ende der Sitzung findet nur noch statt, wenn die anwesenden Ratsleute mit 75% dafür stimmen, eine Fragestunde durchzuführen.

Auch dass nur der Bürgermeister auf gestellte Fragen antwortet und nicht die jeweils angesprochenen Ratsmitglieder*innen ist nicht hinzunehmen.

Das ist Ausgrenzung und kann von den Ratsfrauen und –herren nicht gewollt werden.

Diese Verwaltungsvorschläge sind vom Rat abzulehnen!

In der Wahlwerbung vor der Kommunalwahl haben alle Parteien damit geworben, gemeinsam / zusammen / wir / für die Bürger*innnen.
Nun warten wir mal die Entscheidung ab und wollen sehen, wie ehrlich die Aussagen gemeint sind.

Wir informieren Sie, wer wie abgestimmt hat!

Überall, ob in der Bundes-, Landes- oder Kommunalpolitik wird mehr Bürger*innenbeteiligung und mehr Demokratie gewünscht, ja eingefordert.

Nur in Dissen nicht.

§ 17 Einwohnerfragestunde (Vorschlag der Verwaltung)

(1) Am Ende einer öffentlichen Ratssitzung kann eine Einwohnerfragestunde statt-
finden. Deren Durchführung beschließt der Rat mit einer Mehrheit von drei Vier-
teln der anwesenden Mitglieder. Die Fragestunde wird von der/dem Ratsvorsit-
zenden geleitet. Sie soll 30 Minuten nicht überschreiten.

(2) Jede Einwohnerin und jeder Einwohner der Stadt Dissen aTW kann Fragen zu
Beratungsgegenständen der Ratssitzung und zu anderen Angelegenheiten der
Stadt stellen. Die Fragestellerin oder der Fragesteller kann bis zu zwei Zusatz-
fragen anschließen, die sich auf den Gegenstand ihrer oder seiner ersten Frage
beziehen müssen.

(3) Die Fragen werden von der Bürgermeisterin / dem Bürgermeister beantwortet.
Anfragen an einzelne Ratsmitglieder, Fraktionen oder Gruppen werden von die-
sen selber beantwortet. Eine Diskussion findet nicht statt.

Nachtrag (19.12.2021):

Inzwischen hat die NOZ dieses Thema aufgegriffen. Den Artikel findet ihr hier.

Außerdem wurde auch ein Kommentar dazu verfasst. Den Link dazu findet ihr hier.

DNI, 11.12.2021

Online-Umfrage zur "Vermüllung im öffentlichen Raum"

Derzeit wird von Studierenden der Hochschule Osnabrück eine Umfrage zur "Vermüllung im öffentlichen Raum" durchgeführt.

Bis zum 26.11.2021 können Bürgerinnen und Bürger an dieser Umfrage teilnehmen. Darin können sie angeben, wie sie die Situation auf den öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in Dissen bewerten, und zudem Vorschläge für mögliche Maßnahmen gegen Vermüllung im öffentlichen Raum machen.

An der Umfrage kann im Internet unter folgenden Links teilgenommen werden:

Deutsch: https://www.umfrageonline.com/s/4bc328f
Bulgarisch: https://www.umfrageonline.com/s/9a11db7
Litauisch: https://www.umfrageonline.com/s/ba35319
Rumänisch: https://www.umfrageonline.com/s/460488c
Polnisch: https://www.umfrageonline.com/s/58bcdf4

Die Umfrage wird von einer Gruppe von fünf Studierenden der Hochschule Osnabrücker im Rahmen eines Praxisprojektes zum Thema "Vermüllung im öffentlichen Raum" durchgeführt. Ziel des semesterbegleitenden Praxisprojektes ist es, praxisbezogene Problemlösungen für Dissen zu erarbeiten. Die Hochschule kooperiert dabei mit der Stadt Dissen aTW, die das Projektthema der Hochschule vorgeschlagen hat und die Studierenden während des Projekts als kommunaler Projektpartner begleitet und unterstützt.

Ansprechpartner von den Studierenden der Projektgruppe:

Hochschule Osnabrück, Bachelorstudiengang -Öffentliche Verwaltung- - Praxisprojekt ÖV im WiSe 2021/22, Projekt Nr. 20 - Herr Dohn, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein..

Kommunaler Projektpartner:

Stadt Dissen am Teutoburger Wald - Stabsstelle Ordnung - Herr Krone, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein., Tel.: 05421/303-170.

TLI, 13.11.2021

Die Stadtbücherei hat die neue Räumlichkeiten am Frommenhof bezogen!

Am 2. November 2021 öffnet die Stadtbücherei am neuen Standort 'Fommenhof 1' zu den bekannten Öffnungszeiten wieder.

Den Link zur Homepage findet ihr hier. Dort findet ihr alle Kontaktinformationen, das aktuelle Hygienekonzept, die Öffnungszeiten und vieles mehr.

Damit ist jetzt, nachdem die Buchhandlung Beckwermert und das zugehörige Café schon seit einigen Wochen geöffnet haben, der Einzug abgeschlossen.

Dissen hat einen attraktiven Treffpunkt erhalten und der Frommenhof 'lebt' wieder.

TLI, 31.10.2021

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